Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Unter Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen versteht man sowohl solche zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen als auch solche zum Herstellen, Behandeln und Verwenden dieser Stoffe.

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind z. B.

• Lagerbehälter, Tankstellen, Altöl-/Frischölbehälter z. B. in Reparaturwerkstätten, Abfüllplätze, betriebliche oder kommunale Wertstoffsammelstellen, Verladeplätze, Düngemittellager, Pflanzenschutzmittellager, Pflanzenschutzmittelabfüllplätz
• Galvanische Betriebe, Recyclinganlagen, Druckereien, Holzimprägnieranlagen, Hydraulikanlagen, Kälteanlagen, Transformatoren, Kondensatoren, Netzstationen
• Festmistlagerstätten, Güllebehälter mit Abfüllplatz, Güllekanäle, Fahr- oder Hochsilos, Gärsaftbehälter, Behälter für Mistsickersaft, Biogasanlagen

Eine Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen müssen Sie beim Landratsamt München anzeigen. Die Anzeige muss Angaben zum Betreiber, zum Standort und zur Abgrenzung der Anlage, zu den wassergefährdenden Stoffen, mit denen in der Anlage umgegangen wird, zu bauaufsichtlichen Verwendbarkeitsnachweisen sowie zu den technischen und organisatorischen Maßnahmen, die für die Sicherheit der Anlage bedeutsam sind, enthalten. Eine entsprechende Anlagendokumentation ist der Anzeige beizulegen.

Die Anlagen sind je nach den enthaltenen Stoffen und deren Gefährlichkeit, der Örtlichkeit (oberirdisch oder unterirdisch, Lage in einem Wasserschutzgebiet) ab bestimmten Volumen prüfpflichtig. Prüfpflichtige Anlagen müssen Sie vor Inbetriebnahme und nach wesentlicher Änderung sowie ggf. wiederkehrend und zur Stilllegung einer Anlage überprüfen lassen, in Wasserschutzgebieten gelten weitergehende Prüfpflichten und kürzere Prüfintervalle. Die Prüfung muss durch einen nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 AwSV bestellten Sachverständigen erfolgen.