Schulwegkosten - Förderschulen

Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass der Fachbereich ab sofort im Haupthaus am Mariahilfplatz 17 zu finden ist.

Für die kostenfreie Beförderung der Schülerinnen und Schüler zu folgenden Schulen ist der Landkreis München zuständig:

• zur Rupert-Egenberger-Schule in Unterschleißheim
• die Hachinger Tal Schulen in Unterhaching
• das Förderzentrum Förderschwerpunkt geistige Entwicklung in Unterhaching

Zu den Förderschulen im Stadtbereich München ist bei Wohnsitz der Schüler im Landkreis München ebenfalls der Landkreis München zuständig.

Die Erziehungsberechtigten der jeweiligen Schüler/-innen werden gebeten, sich wegen der kostenfreien Beförderung zunächst mit der jeweiligen Schule in Verbindung zu setzen. Die Schule legt dem Landratsamt München die Anträge gesammelt vor.

Schülerinnen und Schüler einer Förderschule erfüllen ihre Schulpflicht in der Schule, in deren Schulsprengel sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Ein Anspruch auf Beförderung besteht dem Grunde nach dann, wenn der Pflicht- und Wahlpflichtunterricht der nächstgelegenen Schule besucht wird. Bei Tagesheimschulen sowie Schulen mit gebundenem oder offenem Ganztagsangebot wird auch das Nachmittagsangebot von der Beförderungspflicht umfasst. Nächstgelegene Schule ist die Pflichtschule (Art. 36 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen – BayEUG –) oder die Schule, der die Schülerinnen und Schüler nach Art. 43 BayEUG zugewiesen sind.

Die Beförderungspflicht besteht grundsätzlich, soweit der Weg zu dem Ort, an dem regelmäßig Unterricht stattfindet, für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 mit 4 länger als zwei Kilometer, für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 5 länger als drei Kilometer ist und den Schülerinnen und Schülern die Zurücklegung des Schulweges auf andere Weise nach den örtlichen Gegebenheiten und nach allgemeiner Verkehrsauffassung nicht zumutbar ist oder eine dauernde Behinderung der Schülerinnen und Schüler die Beförderung erfordert. Bei besonders beschwerlichen oder besonders gefährlichen Schulwegen kann auch bei kürzeren Wegstrecken in widerruflicher Weise die Notwendigkeit der Beförderung anerkannt werden.

Die Beförderung zu bestimmten Einrichtungen (z.B. Hort, Tagesheim, Heilpädagogische Tagesstätte) aufgrund der Gleichwertigkeit der Beförderungskosten anstelle der Beförderung zum Wohnort eine rein freiwillige Leistung des Landkreis München sein wird. Der Landkreis München verpflichtet sich daher nicht diese Beförderung zu übernehmen. Eine mögliche Übernahme der Beförderung zum Hort oder ähnlichen Einrichtungen wird Ihnen oder der Schule im September des jeweiligen Schuljahres vor Schulbeginn bekannt gegeben.

Für die Antragstellung der Schülerbeförderung für Förderschüler verwenden Sie bitte folgendes unter dem nachfolgenden Stichwort "Formulare und Merkblätter" eingepflegtes Formblatt (Form 1).